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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für www.Adr.de

Die Vertragsbedingungen finden Sie hier.

§ 1 Gegenstand des Vertrages
Quaddy-Services.de betreibt einen Rechner, der ständig an das Internet angebunden ist (Webserver). Er stellt anderen Unternehmen oder Personen Plattenspeicher auf diesem Webservern für eigene Zwecke zu Verfügung. Die auf dem Webser verabgelegten Informationen können weltweit über das Computer-Kommunikationsnetz Internet abgerufen werden. Der Kunde ist daran interessiert, das World Wide Web für die Präsentation seines Unternehmens zu nutzen.

§ 2 Leistungen der Quaddy-Services.de
a) Quaddy-Services.de erbringt selbst oder durch Dritte Leistungen nach näherer Maßgabe des beigefügten Leistungsangebots. Sonderleistungen (z.B. Erstellung einer individuellen Seitenprogrammierung) werden nach Zeitaufwand mit festen Stundensätzen berechnet. Zusätzlich stellt Quaddy-Services.de eigene Aufwendungen in Rechnung.
b) Der Kunde ist berechtigt, andere Unternehmen oder deren Waren und Dienstleistungen auf dem Webserver darzustellen. Die Haftung für die Drittpräsentation übernimmt in jedem Fall der Kunde. Bei der Gestaltung seiner Seiten ist der Kunde hinsichtlich der Wahl der technischen Möglichkeiten weitgehend frei. Quaddy-Services.de behält sich allerdings vor, den Einsatz von Techniken zu untersagen, die den Webserver übermäßigstark belasten.
c) Interessenten, die über einen Internetzugang verfügen, können die auf dem Webserver abgelegten Informationen des Kunden rund um die Uhr abrufen. Quaddy-Services.de sagt eine Erreichbarkeit des Webservers von 99% im Jahresmittel zu. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflußbereich von Quaddy-Services.de liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist.
d) Quaddy-Services.de stellt dem Kunden eine Möglichkeit zur Verfügung, mit dem dieser sein Angebot selbst speichern, ändern, ergänzen oder löschen kann (Browser-basierte CGI-Scripts). Quaddy-Services.de stellt dem Kunden hierzu einen paßwortgeschützten Account zur Verfügung. Der Kunde verpflichtet sich, das Paßwort streng geheim zuhalten und Quaddy-Services.de unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, daß unbefugten Dritten das Paßwort bekannt ist. Für den Inhalt seiner Seiten ist allein der Kunde verantwortlich. Er stellt Quaddy-Services.de im Innenverhältnis von etwaigen Ansprüchen Dritter, die auf inhaltlichen Mängeln des Angebots beruhen, frei.
e) Der Kunde verpflichtet sich, im Rahmen seiner Präsenz keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen vorstehende Verpflichtung verspricht er unter Ausschluß der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 10.001 EURO ( in Worten: zehntausendeins Euro). Außerdem berechtigt ein Verstoß des Kunden gegen die genannten Verpflichtung Quaddy-Services.de zur außerordentlichen Kündigung.

§ 3 Leistungen des Kunden
a) Für die in § 2 bezeichneten Leistungen zahlt der Kunde die im beigefügten Leistungsangebot ausgewiesenen Preise.
b) Quaddy-Services.de stellt seine Leistungen jährlich im Voraus in Rechnung. Alle vereinbarten Pauschalen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungstellung fällig. Für den Fall, daß der Kunde seine Zahlungsverpflichtung nicht rechtzeitig erfüllt, schuldet er vom Fälligkeitszeitpunkt an zusätzlich Zinsen in Höhe von 10 % jährlich.
c) Sollte sich der Kunde länger als vier Wochen mit seinen fälligen Zahlungen in Verzug befinden, darf Quaddy-Services.de bis zum Ausgleich aller Forderungen das Angebot des Kunden für Abrufe Dritter sperren.
d) Bei allen vereinbarten Preisen handelt es sich um Festpreise. Eine Rückerstattung an den Kunden ist auch bei wesentlichem Unterschreitender in der technischen Übersicht vorgesehenen Menge ausgeschlossen.

§ 4 Preisänderung
Quaddy-Services.de ist berechtigt, die Preise nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von 12 Monaten im marktüblichen Rahmen zu erhöhen. In diesem Fall hat der Kunde das Recht, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zudem Termin zu kündigen, an dem die Preisänderung wirksam wird, wenn die Preisanhebung über die allgemeine Preissteigerung wesentlich hinausgeht.

§ 5 Dauer des Vertrages, Kündigung
a) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Er kann von jedem Vertragsteil mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende gekündigt werden. b) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davonunberührt. Als wichtiger Grund für die Kündigung des Vertrages durch Quaddy-Services.de gilt insbesondere
- ein Verstoß des Kunden gegen gesetzliche Verbote, insbesondere die Verletzung strafrechtlicher, urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher, namensrechtlicher oder datenschutzrechtlicher Bestimmungen,
- ein Zahlungsverzug, der länger als zwei Wochen andauert,
- die Fortsetzung sonstiger Vertragsverstöße nach Abmahnung durch Quaddy-Services.de,
- eine grundlegende Änderung der rechtlichen oder technischen Standards im Internet, wenn es für Quaddy-Services.de dadurch unzumutbar wird, seine Leistungen ganz oder teilweise weiter zu erbringen.

§ 6 Leistungsangebot und Allgemeine Leistungsbedingungen
Quaddy-Services.de erbringt seine Leistungen im übrigen nach Maßgabe seines Leistungsangebots und seiner Allgemeinen Leistungsbedingungen. Leistungsangebot und Allgemeine Leistungsbedingungen (Anhang A) sind Bestandteil dieses Vertrags und liegen dem Kunden vor.

Anhang A
Allgemeine Leistungsbedingungen vom 1. April 1998

§ 1 Leistungen von Quaddy-Services.de
a) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, darf Quaddy-Services.de die ihm obliegenden Leistungen auch von fachkundigen Mitarbeitern oder Dritten erbringen lassen.
b) Soweit einzelne Leistungen von Quaddy-Services.de nach zeitlichem Aufwandabgerechnet werden, hat der Kunde Anspruch auf monatliche Abrechnungen. Darin soll die Art der abgerechneten Leistung und die aufgewendete Zeitbezeichnet werden. Für Leistungen, die Quaddy-Services.de auf Wunsch des Kunden an einem anderen Ort als seinem Geschäftssitz erbringt, kann erauch An- und Abfahrtszeiten berechnen. Für jeden gefahrenen Kilometersteht ihm eine Pauschale von 0,50 Euro zu.

§2 Rechte Dritter
a) Der Kunde versichert ausdrücklich, daß die Bereitstellung und Veröffentlichung der Inhalte der von ihm eingestellten und/oder nachseinen Informationen für ihn von Quaddy-Services.de erstellten Webseiten weder gegen deutsches noch gegen sein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber­, Datenschutz­ und Wettbewerbsrecht, verstößt. Quaddy-Services.de behält sich vor, Seiten, die inhaltlichbedenklich erscheinen, von einer Speicherung auf seinem Server auszunehmen. Den Anbieter wird er von einer etwa vorgenommenen Löschung der Seiten unverzüglich informieren. Das Gleiche gilt, wenn Quaddy-Services.de von dritter Seite aufgefordert werden, Inhalte auf seinen Webseiten zu ändern oder zu löschen, weil sie angeblich fremde Rechte verletzen. Es entsteht für Quaddy-Services.de keine Prüfungspflicht.
b) Quaddy-Services.de ist berechtigt, solche Webseiten, deren Speicherung auf dem Webserver Rechte Dritter verletzen könnte, von der Festplatte zulöschen oder in anderer geeigneter Weise vom Zugriff durch Dritte auszuschließen. Den Kunden wird Quaddy-Services.de unverzüglich von einer solchen Maßnahme benachrichtigen. Für den Fall, daß der Kunde den Nachweis erbringen kann, daß eine Verletzung von Rechten Dritter nicht zu befürchten ist, wird Quaddy-Services.de die betroffenen Webseiten Drittenwieder verfügbar machen. Von Ersatzansprüchen Dritter, die aufunzulässigen Inhalten einer Webseite des Kunden beruhen, stellt der Kunde Quaddy-Services.de hiermit frei.

§3 Datenschutz
a) Der Kunde ist damit einverstanden, daß persönliche Daten (Bestandsdaten) und andere Informationen, die sein Nutzungsverhalten (Verbindungsdaten) betreffen (z.B. Zeitpunkt, Anzahl und Dauer der Verbindungen, Zugangskennwörter, Up­ und Downloads), von Quaddy-Services.de während der Dauer des Vertragsverhältnisses gespeichert werden, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszweck, insbesondere fürAbrechnungszwecke, erforderlich ist.
b) Quaddy-Services.de verpflichtet sich, dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständigund unentgeltlich Auskunft zu erteilen. Quaddy-Services.de wird weder diese Daten noch den Inhalt privater Nachrichten des Kunden ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten. Dies gilt nur insoweit nicht, als Quaddy-Services.de gesetzlich verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren oder soweitinternational anerkannte technische Normen dies vorsehen und der Kundenicht widerspricht.
c) Quaddy-Services.de weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, daß der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, daß Quaddy-Services.de das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technischin der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten trägt der Kunde deshalb selbst Sorge.

§ 4 Haftungsbeschränkung
Quaddy-Services.de haftet für Schäden, die von ihm oder seinen Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt wurden. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit bei Vermögensschäden der Art nach auf vorhersehbare, unmittelbare Schäden und der Höhe nach auf 200,00 EURO beschränkt. Im übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

§ 5 Freistellung
Der Kunde verpflichtet sich, Quaddy-Services.de im Innenverhältnis (zwischen Quaddy-Services.de und Kunde) von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf rechtswidrigen Handlungen des Kunden oder inhaltlichen Fehlern der von diesem zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen.

§ 6 Urheberrechte
Soweit Quaddy-Services.de für den Kunden oder im Auftrag des Kunden für Dritte Webpräsentationen gestaltet, überträgt er dem Kunden ein nichtausschließliches Nutzungsrecht an den erstellten Seiten für die Dauerdes Vertragsverhältnisses.

§ 7 Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Der Vertrag unterliegt deutschem Recht. Sofern der Kunde Vollkaufmann ist, sind die für den Sitz von Quaddy-Services.de örtlich zuständigen Gerichte ausschließlich zuständig. Quaddy-Services.de kann Klagen gegen den Kunden auch an dessen Wohn­ oder Geschäftssitz oder in Düsseldorf erheben.

§ 8 Sonstiges
a) Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages gelten nur dann, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Das gilt auch für eine Änderungdieser Schriftformklausel.
b) Alle Erklärungen von Quaddy-Services.de können auf elektronischem Weg an den Kunden gerichtet werden. Dies gilt auch für Abrechnungen im Rahmen des Vertragsverhältnisses.
c) Der Kunde kann mit Forderungen gegenüber Quaddy-Services.de nur aufrechnen, wenn sie anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.
d) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine ausfüllungsbedürftige Lücke enthalten, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung oder der Lücke tritt eine dem wirtschaftlichen Zweck der Vereinbarung nahekommende Regelung, die vonden Parteien vereinbart worden wäre, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.


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